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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

 

2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Vertragslaufzeit

Der Vertrag kommt zustande mit der Simple Impact UG (haftungsbeschränkt), Inhaberin der Marke roboflat und des dazugehörigen Onlineshops www.roboflat.de, im Folgenden roboflat genannt.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Durch das Absenden der Bestellung wird vom Mieter ein verbindliches Vertragsangebot an roboflat gestellt.

Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:

Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Sie erhalten eine Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung per E-Mail. Anschließend daran schicken wir Ihnen eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail zu, mit der wir Ihr Vertragsangebot annehmen.

PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Sie erhalten eine Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung per E-Mail. Anschließend daran schicken wir Ihnen eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail zu, mit der wir Ihr Vertragsangebot annehmen.

Vertragsbeginn ist drei Tage nach Versandbestätigung, sodass die Versanddauer nicht in den Zeitrahmen des Abos fällt.

Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 3 Monate.

 

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Die Auftragsbestätigung, die Bestelldaten und unsere AGB senden wir Ihnen per E-Mail zu. Der Vertragstext wird nicht gespeichert und ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

4. Vertragsgegenstand, Nebenpflichten des Vertragspartners

Vertragsgegenstand ist das von Ihnen im Bestellprozess gewählte Abonnement. Dieses beinhaltet die Nutzung des im Onlineshop angegebenen Roboters, den Kundenservice sowie die Reparatur von defekten Robotern nach den Bestimmungen in Punkt 11.

roboflat ist berechtigt, Ihnen einen dem auf der Produktseite beschriebenen technisch gleichwertigen Mietgegenstand zur Verfügung zu stellen, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen von roboflat für Sie zumutbar ist.

roboflat bietet seinen Kunden regelmäßige Austauschmöglichkeiten der Roboter an. Der Turnus des Austauschangebots findet nach Ermessen von roboflat statt. roboflat strebt an, alle zwölf Monate eine Austauschangebot zu machen. Der Austauschservice ist ein unverbindliches Angebot, welches Sie nicht annehmen müssen. Die Rückgabe des Altgeräts erfolgt kostenlos über ein von roboflat bereitgestelltes Retourenlabel. Sofern Sie von dem Austauschangebot keinen Gebrauch machen, erhalten Sie nach dem 24. Vertragsmonat des Altgerätes automatisch ein neues Modell zugeschickt, das Altgerät geht in Ihr Eigentum über. Dieses können Sie weiterhin kostenlos an roboflat für eine fachgerechte Entsorgung zurückschicken. Die Eigentumsübertragung nach 24 Monaten gilt ausschließlich für private und nicht für gewerbliche Kunden.

Ansprüche auf Reparatur und Kundenservice bestehen nicht für sich im Kundeneigentum befindliche Altgeräte.

Der Abonnent ist verpflichtet, das Gerät bestimmungsgemäß und pfleglich zu behandeln. Die Betriebsanleitung und die darin enthaltenen Hinweise sind vom Abonnenten zu beachten. Im Falle des Eintritts eines Schadens ist der Abonnent verpflichtet, roboflat unverzüglich über Art und Zustandekommen des Schadens zu unterrichten.

 

5. Lieferbedingungen

Wir liefern innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.

 

6. Bezahlung

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

 

Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten.
Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir unmittelbar nach der Bestellung Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet. Ihre Kreditkarte wird im monatlichen Turnus (sofern im Bestellprozess nicht anders ausgewählt) mit dem Abo-Betrag belastet.

 

PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.

Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Ihr PayPal Konto wird im monatlichen Turnus (sofern im Bestellprozess nicht anders ausgewählt) mit dem Abo-Betrag belastet.

 

7. Rechnungstellung

Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich in elektronischer Form an die von Ihnen im Bestellprozess angegebene E-Mailadresse. Eine Änderung Ihrer E-Mailadresse können Sie im Kundenbereich vornehmen.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt während der gesamten Vertragsdauer und darüber hinaus im Eigentum von roboflat. Einzige Ausnahme bilden die in Punkt 4 getroffenen Regelungen zur Eigentumsüberlassung an private Kunden (Verbraucher).

 

9. Gebrauchsüberlassung an Dritte

Sie sind als Vertragspartner nicht berechtigt, das Gerät an einen Dritten weiterzugeben oder zur Nutzung zu überlassen.

 

10. Transportschäden

Für Verbraucher gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

 

Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

 

11. Rückgabe des Mietgegenstandes, Verlust und Beschädigung des Mietgegenstands

Als Vertragspartner haben Sie bei Beendigung des Mietverhältnisses den Roboter in ordnungsgemäßem Zustand, einschließlich der überlassenen Bedienungsanleitung und Zubehörteilen zurückzugeben. Der Kunde schickt den Roboter mit dem von roboflat bereitgestellten Retourenlabel zurück. Die Kosten der Rücksendung trägt roboflat. Befindet sich der Roboter bei Rückgabe nicht in einem ordnungsgemäßen Zustand, so kann roboflat die zur Herstellung eines ordnungsgemäßen Zustandes erforderlichen Aufwendungen durch eigenes Personal oder durch Dritte vornehmen lassen. In diesem Fall behält sich roboflat vor, Ihnen die Kosten  bis zu 20 Prozent der Herstellungskosten in Rechnung zu stellen.

 

Der Mieter ist verpflichtet, für eine ausreichende Diebstahlsicherung zu sorgen. Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit des Mieters oder Verletzung seiner Obhutspflicht durch Diebstahl oder sonstiges Abhandenkommen oder durch unbefugte Benutzung durch Dritte entstehen, gehen zu Lasten des Abonnenten. Die Haftung ist begrenzt auf den Zeitwert. Im Fall eines Diebstahls soll eine Anzeige zwingend bei einer Polizeidienststelle erfolgen.

Im Fall von Sachmängeln übernimmt roboflat die Kosten der Reparatur, die in jedem Fall von roboflat oder einem von roboflat beauftragten Vertragspartner durchgeführt wird. Für die Dauer der Reparatur stellt roboflat ein Ersatzgerät kostenlos zur Verfügung oder ersetzt den Roboter dauerhaft durch ein gleichwertiges Modell, wenn dies unter Berücksichtigung der Interessen von roboflat für den Vertragspartner zumutbar ist. Alternativ wird der Mietbetrag Ihnen anteilig erstattet.

 

12. Widerruf, Rücktrittsrecht, Vertragsdauer und Kündigung

Unabhängig davon besteht zusätzlich ab Übergabe ein Kündigungsrecht von einem Monat zum Ausprobieren unseres Services. Die Inanspruchnahme dieses Kündigungsrechts muss in Textform (Brief, Fax oder E-Mail) an roboflat erfolgen und hat die Rückgabe der Mietsache an roboflat zur Folge. Die Mietsache darf dabei übliche Gebrauchsspuren nicht überschreiten.

Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit von 3 Monaten verlängert sich die Mindestvertragslaufzeit des Vertrages um jeweils weitere 3 Monate, wenn nicht der Vertrag einen Monat vor Ablauf des betreffenden Zeitraumes in Textform gegenüber roboflat gekündigt wird.

 

13. Gewährleistung und Garantien

Sofern nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das Mietrecht nach § 536 ff BGB zur Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln.

Hat die Mietsache zur Zeit der Überlassung an den Mieter einen Mangel, der ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufhebt, oder entsteht während der Mietzeit ein solcher Mangel, so ist der Mieter für die Zeit, in der die Tauglichkeit aufgehoben ist, von der Entrichtung der Miete befreit. Für die Zeit, während der die Tauglichkeit gemindert ist, hat er nur eine angemessen herabgesetzte Miete zu entrichten. Eine unerhebliche Minderung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.

Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).

Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.

Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter der Telefonnummer 015678-578145 sowie per E-Mail unter service@roboflat.de.

 

14. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
  • bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
  • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

 

15. Streitbeilegung

Die nachfolgenden Bestimmungen gelten ausschließlich für Verbraucher.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

16. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, unzumutbar oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam, unzumutbar oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt.

An die Stelle der unwirksamen, unzumutbaren oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen, unzumutbaren bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die AGB als lückenhaft erweist.

 

17. Schlussbestimmungen

Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt zusätzlich, dass ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz ist.

 

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